Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com

  Zolltarifliche Einreihung von Ernährungspumpen - Grundsätzliche Bedeutung einer Tarifierungsfrage - Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

• openjur.de

  Zolltarifliche Einreihung von Ernährungspumpen; Grundsätzliche Bedeutung einer Tarifierungsfrage; Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

• Bundesfinanzhof

  KN Pos 8413 UPos 1900, KN Pos 9018 UPos 9085, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 116 Abs 3 S 3, KN Abschn 16, KN Abschn 18
  Zolltarifliche Einreihung von Ernährungspumpen - Grundsätzliche Bedeutung einer Tarifierungsfrage - Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

 
• Bundesfinanzhof

  Zolltarifliche Einreihung von Ernährungspumpen - Grundsätzliche Bedeutung einer Tarifierungsfrage - Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

• rechtsprechung-im-internet.de

  Pos 8413 UPos 1900 KN, Pos 9018 UPos 9085 KN, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, Abschn 16 KN
  Zolltarifliche Einreihung von Ernährungspumpen - Grundsätzliche Bedeutung einer Tarifierungsfrage - Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

• rewis.io

  Zolltarifliche Einreihung von Ernährungspumpen - Grundsätzliche Bedeutung einer Tarifierungsfrage - Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zolltarifierung von Ernährungspumpen mangels Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

• datenbank.nwb.de

  Zolltarifliche Einreihung von Pumpen für Sondennahrung sog. Ernährungspumpen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BFH, 11.02.2002 - VII B 136/01

  Zolltarifsache - Allgemeines Revisionssystem - Grundsätzliche Bedeutung - …

  Auszug aus BFH, 25.10.2012 - VII B 63/12

  Geht es --wie im Streitfall-- allein darum, ob die Zollverwaltung die betreffende Ware zutreffend in den Zolltarif eingereiht hat oder ob die gegenteilige Auffassung des Beschwerdeführers die richtige ist, beschränkt sich also die Rechtsfrage, der grundsätzliche Bedeutung i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO zukommen soll, auf die Frage der zutreffenden Tarifierung, so kommt, wie der beschließende Senat in seinem Beschluss vom 11. Februar 2002 VII B 136/01 (BFHE 198, 242, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2002, 273) ausgeführt hat, der Klärungsbedürftigkeit der Tarifierungsfrage und ihrer ausreichenden Darlegung (§ 116 Abs. 3 Satz 3 FGO) entscheidende Bedeutung zu.
• FG München, 08.02.2007 - 14 K 3762/06

  Tarifierung von Ernährungspumpen

  Auszug aus BFH, 25.10.2012 - VII B 63/12

  Soweit die Beschwerde auf Urteile des FG München vom 8. Februar 2007  14 K 3762/06 (nicht veröffentlicht --n.v.--) und des FG Hamburg vom 22. Juni 2011  4 K 23/11 (n.v.) verweist, legt sie auch keine unterschiedliche Entscheidungspraxis der Instanzgerichte dar, weil mit dem Urteil des FG München Ernährungspumpen ebenfalls in die Unterpos.
• FG Hamburg, 22.06.2011 - 4 K 23/11

  Zolltarifliche Einreihung von Teilen eines medizinischen Infusionssystems - Sog. …

  Auszug aus BFH, 25.10.2012 - VII B 63/12

  Soweit die Beschwerde auf Urteile des FG München vom 8. Februar 2007  14 K 3762/06 (nicht veröffentlicht --n.v.--) und des FG Hamburg vom 22. Juni 2011  4 K 23/11 (n.v.) verweist, legt sie auch keine unterschiedliche Entscheidungspraxis der Instanzgerichte dar, weil mit dem Urteil des FG München Ernährungspumpen ebenfalls in die Unterpos.